Ein großer Schritt hin zu deutlich niedrigeren Grenzwerten von „persistenten organischen Schadstoffen“ (POP)

(Brüssel/31.03.2022) Der „Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit“ (ENVI) des Europäischen Parlaments hat heute über den Legislativbericht zur „Überarbeitung der Abfallgrenzwerte für persistente organische Schadstoffe“ (POP) abgestimmt. „Es ist uns gelungen, die Grenzwerte der für das Recycling zugelassenen Schadstoffe erheblich zu reduzieren”, freut sich Manuela Ripa, Europaabgeordnete der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP). Sie ist in innerhalb des Ausschusses für ihre Fraktion Grüne/EFA für dieses Thema zuständig.

Die sogenannten POP sind Chemikalien mit hochgiftigen Eigenschaften, die für lange Zeit in der Umwelt verbleiben, sich in Nahrungsketten anreichern und der menschlichen Gesundheit und der Umwelt schaden können. Zu ihnen zählen einige der gefährlichsten und schädlichsten Chemikalien überhaupt - PFOA, DDT oder PCB. Obwohl die absichtliche Herstellung und Verwendung dieser Stoffe in der EU verboten ist, werden sie immer noch im Abfall gefunden oder bei der Müllverbrennung unbeabsichtigt erzeugt.

Deshalb bestanden die allgemeinen Ziele dieser Überarbeitung darin, ein optimales Gleichgewicht zwischen schadstofffreien Materialkreisläufen, der Steigerung von Recycling und Zirkularität sowie der Verringerung der Treibhausgasemissionen sicherzustellen. ”Die Verpflichtungen zur Kreislaufwirtschaft und für eine schadstofffreie Umwelt müssen Hand in Hand gehen”, so Manuela Ripa und fordert: ”Wir müssen zu schadstofffreien Materialkreisläufen übergehen und dürfen POP nicht durch Recycling wieder in den Kreislauf zurückführen.“

Aber sehr niedrige POP-Werte und Kreislaufwirtschaft schließen sich nicht unbedingt aus. Durch die Festlegung strenger POP-Grenzwerte für Abfälle kann die EU eine globale Führungsrolle demonstrieren, den Schutz der menschlichen Gesundheit erhöhen und die Entwicklung einer kontaminationsfreien Kreislaufwirtschaft fördern. ”Die heutige Festlegung strenger Grenzwerte für POP in Abfällen wird uns einer schadstofffreien Kreislaufwirtschaft erheblich näherbringen, da sie Innovationen im Recycling fördern und den Druck auf Industriedesigner erhöhen wird, POP-freie Produkte herzustellen. Die Kreislaufwirtschaft muss sicherstellen, dass Produkte, gerade auch für Kinder giftfrei sind”, fordert die ÖDP-Politikerin.

Obwohl das Parlament mit seiner Forderung nach deutlich niedrigeren Grenzwerten für alle POP weiter geht als die Kommission, fordert die Europaabgeordnete noch mehr Ehrgeiz.  „Die Grenzwerte für diese Chemikalien in Abfällen müssen auf nahezu Null gesenkt werden. Nur so kann verhindert werden, dass die hochschädlichen Stoffe zurück in den Wirtschaftskreislauf gelangen. Zum Schutz unserer Gesundheit und der Umwelt kämpfe ich dafür, dass diese gefährlichen Schadstoffe komplett aus unserem Alltag verschwinden. Insbesondere unsere Kinder verdienen ein Leben in einer schadstofffreien Umwelt und mit schadstofffreien Produkten!“

Die Plenarabstimmung wird voraussichtlich im Mai stattfinden.