ÖDP bestätigt Landesvorstand

(Saarbrücken 27.06.2020) Die ÖDP Saar hat auf ihrem Landesparteitag den Landesvorstand im Amt bestätigt. Jorgo Chatzimarkakis wurde erneut zum Landesvorsitzenden gewählt. Hingegen gab Manuela Ripa das Amt als stellvertretende Landesvorsitzende ab, um sich auf ihr Mandat im Europäischen Parlament zu konzentrieren. Sie wird ab Mitte Juli ins EU-Parlament nachrücken und wird somit das Saarland in Brüssel und Straßburg vertreten. Bei der Europawahl 2019 hatte es erstmals kein Bewerber aus dem Saarland geschafft, in die Straßburger Versammlung einzuziehen.

Die ÖDP Saar richtete ihren Parteitag aufgrund der Pandemie erstmals als Videokonferenz aus. Auch die Vorstandswahlen wurden digital durchgeführt, was aufgrund eines Programmes möglich war, das die Geheimhaltung der Abstimmung gewährleistet. Zu stellvertretenden Landesvorsitzenden wurden Katharina Molitor und Philipp-Noah Groß gewählt. Als Schatzmeister wurde Professor Claus Jacob und als Beisitzer Ulrich Honecker, Ulrike Molitor sowie Nico Herrmann bestätigt.

Die im Saarland vor erst zwei Jahren wieder gegründete Partei beschloss, bei der Bundestagswahl im kommenden Jahr in allen vier saarländischen Wahlkreisen und mit einer Landesliste anzutreten. Inhaltlich beschäftigten sich die Delegierten mit der Einführung eines Erziehungs- und Pflegegehalts für Familien sowie mit einem Tempolimit auf saarländischen Straßen. Weitere Anträge zu einem Niedrigwasseraktionsplan, zu einer Prämie für Lastenfahrräder sowie zum Umgang mit künstlicher Intelligenz wurden ebenfalls vorgestellt.