ÖDP Saar: Staatliche Corona-Betreuung als Einstieg in ein bedingungsloses Familieneinkommen

Die ÖDP Saar fordert angesichts der Corona-bedingten Betreuungskosten den Einstieg in die Zahlung eines bedingungslosen Familieneinkommens als Teil eines human-ökologischen Grundeinkommens.

Die Ökologisch-Demokratische Partei setzt sich schon seit langem für ein bedingungsloses Familieneinkommen ein, damit die gesellschaftliche Leistung von Familien honoriert wird. Als Sofortmaßnahme neben der berechtigten Bereitstellung von Milliardenfonds für Wirtschaft und Unternehmen fordert die ÖDP-Saar, dass zur konsequenten und erfolgreichen Umsetzung des sozialen Abstandhaltens Eltern, die von den Kita- und Schulschließungen betroffen sind einen staatlich bezahlten Urlaub, abhängig von der Dauer der Schulschließung erhalten. Da nicht alle Kinder- und Jugendliche eine vollständige Beaufsichtigung durch die Eltern benötigen, kann als Obergrenze das 10. Schuljahr betrachtet werden, Ausnahmen sind Kinder- und Jugendliche mit besonderem Förderbedarf. Als Orientierung kann das Durchschnittseinkommen in Deutschland für das Jahr 2019 herangezogen werden, rund 2000,- Euro pro Monat netto. Überschlägig würde diese Maßnahme rund 11-13 Milliarden Euro kosten. Bedenkt man, dass dadurch letztlich wiederum die Gehaltszahlungen der Unternehmen für diese „Corona-Ferien“ entlastet werden und die Wirksamkeit des sozialen Abstandhaltens gewährleistet wird, eine durchaus leistbare Aufgabe für die Gesellschaft. „Nehmt die Last von den Schultern der Eltern und zahlt die staatliche „Corona-Betreuung“, fordert Ulrich Honecker, Mitglied im Landesvorstand der Saar-Ökologen.

„Da, das neuartige Corona-Virus das gesellschaftliche und wirtschaftliche Leben der Menschen in Europa und der Welt bestimmt, ist unsere Forderung nur konsequent“, so Honecker. „Während sich die politischen Amtsinhaber im Krisenmanagement zurecht auch um die Eindämmung der Pandemie und um die Minimierung der wirtschaftlichen Folgen bemühen, wird ein Kernbaustein der Gesellschaft übersehen, der aber auch ganz konkret ein „Medikament“ in der Bekämpfung der Pandemie darstellt: Die Betreuung der Kinder und älteren Mensch, sprich der Familie. Als absehbar war, dass nur „Social Distancing“ das derzeit wirksamste Mittel zur Eindämmung darstellt, waren Schul- und Kitaschließungen sehr schnell umgesetzt. Ohne jedoch zu hinterfragen, welche Konsequenzen das für die betroffenen Familien mit sich bringt. Schul- und Kitakinder sollen nun zu Hause 24 Stunden am Tag betreut und beaufsichtigt werden, nicht von den Großeltern, da diese zur Risikogruppe gehören, aber auch nicht in eigens organisierten Gruppen,“ erläutert Honecker abschließend.