Presseerklärung zur Abstimmung über die Verordnung über persistente organische Schadstoffe (POPs)

(Straßburg/02.05.2022) Das Europäischen Parlament hat im Zuge der heutigen Abstimmungen mit eindeutiger Mehrheit die Überarbeitung der Verordnung über Abfallgrenzwerte für persistente organische Schadstoffe (kurz POPs) verabschiedet.

„Mit der heutigen Abstimmung haben wir erreicht, ein Zeichen Richtung Rat zu setzen, die Grenzwerte der für das Recycling zugelassenen Schadstoffe deutlich zu reduziert. Nur durch die Festlegung strenger POP-Grenzwerte kann die EU dem Ziel einer schadstofffreien Kreislaufwirtschaft erheblich näher kommen”, sagt Manuela Ripa, Europaabgeordnete der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP).

Die beabsichtigte Herstellung und Verwendung von sogenannten POPs ist in der EU zwar seit langem verboten, aber sie finden sich immer noch im Abfall, in Produkten aus wiederverwertetem Material oder bei der Müllverbrennung unbeabsichtigt erzeugt.

Die Überarbeitung der Verordnung zielt daher darauf ab, ein optimiertes Gleichgewicht zwischen schadstofffreien Materialkreisläufen, der Steigerung von Recycling und Zirkularität sowie der Verringerung der Treibhausgasemissionen sicherzustellen. ”Die Verpflichtungen zur Kreislaufwirtschaft und für eine schadstofffreie Umwelt müssen Hand in Hand gehen”, forderte Manuela Ripa schon vor einiger Zeit als über den Legislativvorschlag noch im Umweltausschuss beraten wurde und führte fort, ”wir müssen zu schadstofffreien Materialkreisläufen übergehen und dürfen POPs nicht durch Recycling wieder in den Kreislauf zurückführen.“ Im Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Nahrungsmittelsicherheit (ENVI-Ausschuss) war Ripa in den vergangenen Monaten für ihre Fraktion Grüne/EFA für dieses Thema zuständig.

Laut MdEP Ripa werde eine strengere Handhabung der POP-Grenzwerte zu einer Erhöhung der Innovationen in der Recyclingbranche sowie in der Produktherstellung führen, Produkte gleich ohne diese persistenten organischen Schafstoffe herzustellen. „Die Kreislaufwirtschaft muss sicherstellen, dass Produkte - gerade auch für Kinder - giftfrei sind. Langfristig muss vollständige Entfernung von POPs aus unseren Alltagsprodukten unser oberstes Ziel sein“, so Ripa. Auch gebe die Abstimmung über die gesetzliche Festlegung strengerer POP-Grenzwerte der EU die Chance, eine globale Führungsrolle bei dem Schutz der menschlichen Gesundheit einzunehmen und die Entwicklung einer kontaminationsfreien Kreislaufwirtschaft weiter zu fördern.

Obwohl das Parlament mit seiner heutigen Abstimmung bewiesen hat, dass es den Europaabgeordneten ernst ist mit ihrer Forderung nach deutlich niedrigeren POP-Grenzwerten, fordert die ÖDP-Europaabgeordnete noch mehr Ehrgeiz. „Die Grenzwerte für persistente organische Schadstoffe in Abfällen müssen auf nahezu Null gesenkt werden. Nur so kann wirklich verhindert werden, dass die hochschädlichen Stoffe zurück in den Wirtschaftskreislauf gelangen. Insbesondere unsere Kinder verdienen ein Leben in einer schadstofffreien Umwelt und mit schadstofffreien Produkten. Es wird jetzt auf die Verhandlungen mit dem Rat ankommen.“, erklärt Ripa abschließend.

Hier der Link zu meiner Rede im Plenum: https://www.youtube.com/watch?v=ni-nTAs5oQU&t=2s