Reaktivierungen: ÖDP kritisiert fehlende Strecken und schleppende Arbeitsweise

(Saarbrücken, 04.08.2021) Die ÖDP Saar kritisiert die langsamen Fortschritte bei der Planung von Bahnreaktivierungen im Saarland. Der stellvertretende ÖDP-Landesvorsitzende Philipp-Noah Groß sieht klare Fehler in der Arbeitsweise der Landesregierung: „Die Machbarkeitsstudien hätten schon Ende 2019 ausgeschrieben werden können – mit Ausnahme der Verbindung Homburg-Blieskastel waren diese Strecken sogar schon Teil der groben Bewertung. Dann wären die Machbarkeitsstudien heute schon auf der Zielgeraden und nicht erst in den Kinderschuhen.“

Auch ansonsten vermisst er klare Zeitpläne: „Es ist erkennbar, dass die Landesregierung Reaktivierungen weiterhin nur mit starken Vorbehalten plant und auch offen lässt, ob sie überhaupt alle Strecken möchte. Das ist ein Fehler, denn je schneller eine Strecke reaktiviert wird, umso früher trägt sie auch zur dringend notwendigen Einsparung von CO2-Emissionen bei. Daher müssen die Planungen vorausschauend beschleunigt werden.“

Er schlägt daher vor, Verfahrensschritte nach Möglichkeit parallel anzugehen: „Die Machbarkeitsstudien sind im Grunde eine Pflichtplanung, um Gelder von der Bundesregierung beantragen zu können – es bestehen nicht wirklich Zweifel an der Machbarkeit. Weitergehende Schritte im Planungsverfahren müssen schon aktiv vorbereitet werden, bevor die Machbarkeitsstudien fertig sind. Unter anderem sind das Planfeststellungsunterlagen und Zeitpläne für die Baumaßnahmen.“

Groß sieht zudem einen fatalen Fehler darin, dass einige Strecken einfach ausgespart wurden: „Köllertalbahn und Ostertalbahn wurden außenvorgelassen, obwohl sie genug Potenzial haben, um eine Reaktivierung zu rechtfertigen. Eine Nutzen-Kosten-Berechnung unter 1,0 darf generell kein Totschlagargument sein. Es ist realistisch, dass der Bund dann immer noch 60% der Baukosten übernimmt, wenn das Land den Sinn der Reaktivierung vernünftig begründen kann. Außerdem wirft der Umgang mit der Strecke Merzig-Losheim Fragen auf. Obwohl die Gleise bis weit hinter Niederlosheim noch liegen, wird immer die Losheimer Ortsmitte als Endstation gehandelt. Der von der ÖDP vorgeschlagene Weiterbau der Strecke nach Nunkirchen wurde ganz ignoriert.“

Die ÖDP fordert die Landesregierung auf, diese Strecken sofort wieder in die Machbarkeitsstudien aufzunehmen.